Allgemeine Lieferbedingungen

§ 1 Geltung der Lieferbedingungen

1. Diese Bedingungen gelten für alle Lieferungen durch uns, soweit keine abweichende, schriftliche Vereinbarung getroffen wird.

2. Fragen und Erklärungen kannst Du an uns richten:

Black Jewels Clothing
Eva-Maria Geißer
Edlinger Straße 13a
85298 Scheyern
Deutschland


Tel: 08445/9283981

Handy: 0176/70207670

E-Mail: info@black-jewels-clothing.com

Internet: www.black-jewels-clothing.com

Bürozeiten: Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr

 

 

§ 2 Bestellungen und Vertragsschluss: Selbstbelieferungsvorbehalt

1. Du kannst unsere Artikel während der angegeben Bürozeiten telefonisch oder jederzeit per Post, Telefax oder per E-Mail (an die E-Mail-Adresse: info@black-jewels-clothing.com ) bestellen. Bestellungen Minderjähriger (also von Personen, die das siebte Lebensjahr vollendet haben und noch nicht volljährig sind) können wir nur akzeptieren, wenn uns die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters (in der Regel also eines Erziehungsberechtigten) vorliegt.

2. Du bist an Deine Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Dein Widerrufsrecht nach § 5 bleibt hiervon unberührt.

3. Da es aufgrund unseres besonderen Produktangebots hin und wieder zu längeren Lieferzeiten kommen kann, empfiehlt es sich,

a) zusammen mit der Bestellung eines Artikels einen Ersatzartikel anzugeben, der geliefert werden soll, falls der bestellte Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung nicht sofort lieferbar ist. Wird ein Ersatzartikel angegeben, werden wir die Bestellung über den nicht sofort lieferbaren Artikel stornieren und stattdessen den angegeben Ersatzartikel liefern. Wird kein Ersatzartikel angegeben, werden wir den bestellten Artikel liefern, sobald er verfügbar ist. Sollte der bestellte Artikel allerdings bei Eingang der Bestellung voraussehbar für einen längeren Zeitraum nicht lieferbar sein, werden wir die Bestellung nicht annehmen und Dich hierüber – gegebenenfalls mit einem Vorschlag für einen Ersatzartikel – unterrichten.

b) bei einer mehrere Artikel umfassenden Bestellung außerdem anzugeben, ob bei einer voraussichtlichen Verzögerung der Lieferung eines oder mehrer Artikel eine Nachlieferung erwünscht ist oder nicht. Nachlieferung bedeutet, ein Artikel wird versendet, sobald er verfügbar ist, auch wenn einer der anderen von Dir bestellten Artikel noch nicht verfügbar ist. Diese noch nicht verfügbaren Artikel werden Dir dann unverzüglich nachgeliefert. Solltest Du keine Nachlieferung wünschen, gib bitte an, dass alle Artikel in einer Lieferung verschickt werden sollen. Fehlt eine solche Angabe, werden wir die sofort lieferbaren Artikel ausliefern und etwaige mit Verzögerung eintreffende Artikel unter Berechnung der dafür anfallenden Porto- und Versandkostenpauschalen (vgl. § 3 Absatz 2) nachliefern.

4. Es gibt keine Mindestbestellwert. Bitte beachte aber bei geringwertigen Bestellungen, dass wegen der auch in solchen Fällen anfallenden Porto- und Versandkosten (vgl. § 3 Absatz 2), der Preis des Artikels möglicherweise nicht in angemessenem Verhältnis zu diesen zusätzlich anfallenden Kosten steht, dies lässt jedoch die Wirksamkeit einer solchen Bestellung unberührt.

5. Wir bitten Dich, in der Bestellung anzugeben, ob die Zahlung per Nachnahme, im Voraus per Überweisung (Vorkasse) oder per PayPal erfolgen soll. Wenn in einer Bestellung keine Angaben über die gewünschte Zahlungsweise gemacht werden, werden wir die bestellten Artikel per Nachnahme liefern und die dabei anfallenden Porto- und Versandkosten (vgl. § 3 Absatz 2b) berechnen.

6. Verträge kommen erst dadurch zustande, dass wir eine Bestellung durch Erklärung Dir gegenüber oder durch Lieferung der bestellten Artikel annehmen. Wir sind nicht zur Annahme einer Bestellung verpflichtet.

7. Falls wir einen Artikel nach Abschluss eines Vertrages aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht liefern können, obwohl wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, von dem mit Dir geschlossenen Vertrag zurück zu treten.

 

§ 3 Zahlung, Versandkosten, Sonderangebote

1. Die Zahlung des Kaufpreises der bestellten Artikel und anfallender Porto- und Versandkostenpauschalen muss entweder per Nachnahme (also in bar bei der Übergabe der Artikel) oder vor der Auslieferung der Artikel durch Überweisung auf unser Konto (alle benötigten Details lassen wir Euch in einem schriftlichen, freibleibenden Angebot zukommen) oder per PayPal erfolgen, und zwar spätestens binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum/Datum der Auftragsbestätigung ohne Abzug.

2. Für Sendungen innerhalb Deutschlands berechnen wir pro Bestellung pauschal folgende Porto- und Versandkosten:

a) bei Überweisung im Voraus (Vorkasse)

EUR 5,00 pro Bestellung innerhalb Deutschlands

b) bei Zahlung per Nachnahme

EUR 8,00 für die erste Sendung pro Bestellung innerhalb Deutschlands (zuzüglich der von dem Versandunternehmen bei jeder  Lieferung direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühr in Höhe von derzeit EUR 2,00)

c) bei Zahlung per PayPal

EUR 5,00 pro Bestellung innerhalb Deutschlands

Für Nachlieferungen innerhalb Deutschlands gilt:

Soweit in Satz 1 lit. b) eine Porto- und Versandkostenpauschale nur für die jeweils erste Sendung pro Bestellung vorgesehen ist, gilt für etwaige weitere auf die jeweilige Bestellung entfallende Sendungen (so genannte Nachlieferungen) jeweils eine reduzierte Porto- und Versandkostenpauschale und zwar für die in Satz 1 lit. b) geregelten Fälle in Höhe von EUR 4,25 innerhalb von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung (zuzüglich der von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühr in Höhe von derzeit EUR 2,00). Nach Ablauf von 4 Wochen nach Auftragsbestätigung beliefern wir Dich versandkostenfrei. Für Nachlieferungen bei Überweisung im Voraus (Satz 1 lit. a)) berechnen wir keine Porto- und Versandkostenpauschale, die von dem Versandunternehmen bei jeder Lieferung per Nachname direkt berechneten und eingezogenen Nachnahmekartengebühren trägst Du allerdings auch in diesem Fall.

4. Lieferungen ins Ausland auf Anfrage.

5. Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht. Kann eine Sonderangebots-Bestellung nicht erfüllt werden, weil der Artikel nicht mehr vorrätig ist, werden wir Dich unterrichten und die Bestellung entweder stornieren und geleistete Zahlungen erstatten oder einen anstelle des Sonderangebots bestellten Ersatzartikel liefern.

6. Kaufpreise und pauschale Porto- und Versandkostenpauschalen sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer.

7. Wir behalten uns eine Änderung unserer Preise vor.

 

§ 4 Lieferungen

1. Die Lieferung erfolgt – außer bei der Lieferung per Nachnahme – erst nachdem der Kaufpreis bezahlt ist (vgl. 3 Abs. 1).

2. Wir bearbeiten eingegangene Bestellungen spätestens am auf den Eingang folgenden Werktag und liefern die bestellten Artikel so schnell wie möglich aus. Aufgrund unseres besonderen Produktangebots kann es hin und wieder hinsichtlich mancher Artikel zu längeren Lieferzeiten kommen. Wenn absehbar ist, dass sich eine Lieferung erheblich verzögert, werden wir Dich schriftlich oder per E-Mail benachrichtigen.

3. Falls ein bestellter Artikel nicht verfügbar ist, werden wir Dich darüber unverzüglich schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Wir behalten uns in diesem Fall vor, die Bestellung zu stornieren und verpflichten uns für die in diesem Fall, von Euch geleisteten Zahlungen unverzüglich zu erstatten.

4. Sämtliche Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum

 

§ 5 Widerrufsrecht

1.Wenn Du Verbraucher bist, also eine natürliche Person, die eine Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Dir ein Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Black Jewels Clothing      
Eva-Maria Geißer
Edlinger Straße 13a
85298 Scheyern
info@black-jewels-clothing.com


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht steht Dir laut § 312d Absatz 4 BGB nicht zu bei Verträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Deiner Spezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind – dies gilt z.B. für Maßanfertigungen - oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Du die gelieferten Datenträger entsiegelt hast.

c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

 

--------- Ende der Widerrufsbelehrung ------------

 

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Wir haften Dir in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wie folgt:

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in unbegrenzter Höhe

  • in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.

In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

2. Unsere Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen jedoch unberührt.

3. Entsteht Euch oder einem Dritten ein Schaden dadurch, dass unsere Artikel zweckwidrig (also nicht für reine Kleidungs- und Schmuckzwecke) eingesetzt werden, haften wir dafür nicht.

4. Wir haben die Angaben zu unseren Artikel und Preisen auf unserer Website oder sonstigen Ankündigungen oder Werbematerialien mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Für etwaige Druckfehler können wir aber keine Haftung übernehmen.

 

§ 7 Sach- und Rechtsmängel

1. Bei Sach- oder Rechtsmängel stehen Dir unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehender Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen den in § 6 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüssen unterliegen.

2. Im Wesentlichen gilt demnach bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln folgendes:

a) Bitte beachte, dass Ansprüche nur wegen solcher Mängel bestehen, die bereits bei Übergabe vorlagen, und dass deshalb für Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurück zu führen sind, keine Haftung besteht.

b) Die gesetzliche Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln beträgt grundsätzlich zwei Jahre und beginnt in der Regel mit der Übergabe der Ware. Falls sich innerhalb von sechs Monaten nach der Übergabe ein Sachmangel zeigt, so wird grundsätzlich vermutet, dass dieser Sachmangel bereits bei der Übergabe vorlag. Zeigt sich ein Sachmangel dagegen erst später als sechs Monate nach Übergabe, so musst Du im Streitfall beweisen, dass der Sachmangel bereits bei der Übergabe vorlag, insbesondere also nicht Folge unsachgemäßer Benutzung, natürlichen Verschleißes oder mangelnder oder falscher Pflege ist.

d) Der Zeitpunkt der Übergabe kann in aller Regel durch einen mit der Ware übersandten oder übergebenen Kaufbeleg (Rechnung, Kassenzettel u.a.) nachgewiesen werden. Bewahre diese Unterlagen also sorgfältig auf.

e) Im Falle eines bei der Übergabe vorliegenden Mangels werden wir grundsätzlich Nacherfüllen, und zwar nach Deiner Wahl durch Beseitigung des Mangels (Reparatur) oder durch Lieferung mangelfreier Ware. Wir können jedoch die von Dir gewählte Art der Nacherfüllung unter bestimmten, im Gesetz geregelten Voraussetzungen verweigern (z.B. wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist).

f) Unter den im Gesetz geregelten Voraussetzungen, insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung oder nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung, kannst Du von dem Vertrag zurück treten oder den Kaufpreis mindern und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen.

g) Bitte setzte Dich bei etwaigen Mängeln schriftlich oder telefonisch mit uns in Verbindung und melde uns etwaige Beanstandungen.

 

§ 8 Datenschutz

Wir speichern und nutzen personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Auftragsabwicklung und geben diese Daten nicht an Dritte weiter.

 

§ 9 Gratisaktionen, Preisausschreiben, Verlosungen

1. Besondere Aktionen wie Gratisaktionen, Preisausschreiben oder Verlosungen unterliegen den jeweiligen im Rahmen der Aktion angekündigten Bedingungen und im Übrigen den gesetzlichen Bestimmungen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

2. Soweit im Rahmen solcher Aktionen Artikel angeboten werden, gilt dies nur, solange der Vorrat reicht.

3. Unsere Mitarbeiter und deren Verwandte und Freunde sind von der Teilnahme an besonderen Aktionen gemäß Absatz 1 ausgeschlossen.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden, abweichende Vereinbarungen und Garantien sind nur schriftlich wirksam. Auch die vertragliche Aufhebung des Schriftformerfordernisses kann nur schriftlich erfolgen.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.